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Kraftfahrzeuge auf dem Rad- und Fußweg verhindern

Vorlagentyp: OM
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.11.2005, OM 3907

entstanden aus Vorlage: OF 404/12 vom 24.10.2005

Betreff:

Kraftfahrzeuge auf dem Rad- und Fußweg verhindern

Seit geraumer Zeit wird der Rad- und Fußweg am Lärmschutzwall der Parkstadt 2000 zwischen Kalbach "Bonifatiusstraße“ und der Straße "Zur Kalbacher Höhe“ von PKW und Kleintransportern widerrechtlich befahren. Dieser Verkehr stellt eine Gefährdung der Fußgänger und Radfahrer dar, da diese nicht mit dem Kraftfahrzeugverkehr rechnen.

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, durch geeignete bauliche Änderungen wie z. B. das Anbringen eines Pollers zwischen dem Tor an der Straße "Zur Kalbacher Höhe“ das widerrechtliche Befahren des Rad- und Fußweges am Lärmschutzwall der Parkstadt zu verhindern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2005OFOF 404/12Kraftfahrzeuge auf dem Rad- und Fußweg verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2005Sie sind hier
    OMOM 3907Kraftfahrzeuge auf dem Rad- und Fußweg verhindern
    Direktanregung
  3. 6. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1231Kraftfahrzeuge auf dem Rad-und Fußweg verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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