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Autos nicht auf dem Fußweg parken lassen!

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.02.2015, OM 3899 entstanden aus Vorlage: OF 884/9 vom 05.02.2015

Betreff: Autos nicht auf dem Fußweg parken lassen! Am Ende des Birkholzwegs, kurz vor dem Fußweg in Richtung des Spielplatzes, parken insbesondere tagsüber unter der Woche häufig viele Autos auf dem Fußweg, sodass ein Passieren beinahe unmöglich wird, ganz zu schweigen von der Nutzung mit Kinderwagen, Rollstühlen et cetera. Fußgängerinnen und Fußgänger sind deshalb gezwungen, auf die Straße auszuweichen. Gerade vor dem Hintergrund, dass in der Siedlung viele Kinder leben und sich in der Straße Im Mellsig ein Hort befindet, wird der Magistrat gebeten, regelmäßige Kontrollen im Birkholzweg durchzuführen oder andere geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Parken auf dem Fußweg zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2015OFOF 884/9Autos nicht auf dem Fußweg parken lassen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Februar 2015Sie sind hier
    OMOM 3899Autos nicht auf dem Fußweg parken lassen!
    Direktanregung
  3. 4. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 670Autos nicht auf dem Fußweg parken lassen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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