Winterschäden im Straßenbelag zeitnah beseitigen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 fordert die zeitnahe Beseitigung der Winterschäden im Straßenbelag des Ortsbezirks. Dies ist notwendig, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, da die Schäden mit dem Frühling sichtbar werden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zeitnah die vorhandenen Winterschäden in den Straßen des Ortsbezirks zu beseitigen.
Begründung
Mit dem beginnenden Frühjahr werden die Schäden auf vielen Straßen im Ortsbezirk sichtbar. Die davon ausgehende Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer ist Fakt und muss schnellstens beseitigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. April 2023OFOF 592/10Winterschäden im Straßenbelag zeitnah beseitigenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Mai 2023Sie sind hierOMOM 3896Winterschäden im Straßenbelag zeitnah beseitigenDirektanregung
- 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1720Winterschäden im Straßenbelag zeitnah beseitigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats