Winterschäden im Straßenbelag zeitnah beseitigen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Winterschäden in den Straßen des Ortsbezirks zeitnah zu beseitigen. Dies ist notwendig, um die Gefährdung für Verkehrsteilnehmer zu minimieren. Die Maßnahme soll im Frühjahr umgesetzt werden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, das zuständige Amt anzuweisen zeitnah die vorhandenen Winterschäden in den Straßen im Ortsbezirk zu beseitigen.
Begründung
Mit dem beginnenden Frühjahr werden die Schäden auf vielen Straßen in unserem Ortsbezirk sichtbar. Die davon ausgehende Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer ist Fakt und muss schnellstens beseitigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. April 2023Sie sind hierOFOF 592/10Winterschäden im Straßenbelag zeitnah beseitigenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Mai 2023OMOM 3896Winterschäden im Straßenbelag zeitnah beseitigenDirektanregung
- 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1720Winterschäden im Straßenbelag zeitnah beseitigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme