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Mit der Sanierung und baulichen Erweiterung der ehemaligen städtischen Kita 80 - Hexenhäuschen - in der Adlerflychtstraße muss ohne weiteren Zeitverzug begonnen werden

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.09.2011, OM 388 entstanden aus Vorlage: OF 51/3 vom 18.08.2011

Betreff: Mit der Sanierung und baulichen Erweiterung der ehemaligen städtischen Kita 80 - Hexenhäuschen - in der Adlerflychtstraße muss ohne weiteren Zeitverzug begonnen werden Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Bau- und Finanzierungsvorlage für die Sanierung und bauliche Erweiterung der ehemaligen städtischen Kita 80 - Hexenhäuschen - in der Adlerflychtstraße unverzüglich auf den Weg zu bringen; 2. nach Beschlussfassung der Bau- und Finanzierungsvorlage durch die Stadtverordneten-versammlung mit der Sanierung und Erweiterung des Hexenhäuschens ohne weiteren Zeitverzug zu beginnen und das Vorhaben im Jahr 2012, nach Möglichkeit bis August 2012, fertigzustellen; 3. den Ortsbeirat über die Zeitplanung bis zur Baufertigstellung zu informieren und auf dem Laufenden zu halten.

Begründung: Die Weichen für die Sanierung und Erweiterung der Kita wurden bereits 2004 gestellt, die Planung wurde vor vielen Jahren beauftragt; bereits im Haushalt 2009 wurden für das Jahr 2009 572.000 Euro, im Doppelhaushalt 2010/11 für die Jahre 2010 und 2011 weitere 1.019.000 Euro und 281.000 Euro eingestellt. Die Finanzierung ist also gesichert. Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat längst über die künftige Trägerschaft der Kita entschieden und sie an das Haus der Volksarbeit e. V. vergeben. Zuletzt wurde der Baubeginn wegen der umfangreichen Sanierung der benachbarten beruflichen Schulen Berta Jourdan zurückgestellt. Diese Maßnahme ist vor über einem Jahr abgeschlossen worden. Trotzdem tut sich am Standort der ehemaligen Kita 80 - Hexenhäuschen - nichts. Angesichts der seit Jahren rapide steigenden Kinderzahlen und der sich entsprechend verschärfenden Engpässe bei den Kita-Plätzen im Nordend schwindet das Verständnis für die anhaltenden Verzögerungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2011OFOF 51/3Mit der Sanierung und baulichen Erweiterung der ehemaligen städtischen Kita.80 - Hexenhäuschen - in der Adlerflychtstraße muss ohne weiteren Zeitverzug begonnen werden!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. September 2011Sie sind hier
    OMOM 388Mit der Sanierung und baulichen Erweiterung der ehemaligen städtischen Kita 80 - Hexenhäuschen - in der Adlerflychtstraße muss ohne weiteren Zeitverzug begonnen werden
    Direktanregung
  3. 19. Dezember 2011Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1445Mit der Sanierung und baulichen Erweiterung der ehemaligen städtischen Kita 80- Hexenhäuschen- in der Adlerflychtstraße muss ohne weiteren Zeitverzug begonnen werden.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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