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Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger Straße

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In einem gemeinsamen Ortstermin von Ordnungsamt, Stadtschulamt, Straßenbauamt, Ortsbeirat, Elternbeirat und Polizei vor einigen Monaten wurde von allen Beteiligten der Einsatz einer Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße als sinnvolle Maßnahme erachtet, um den Kreuzungsbereich an der Reifenberger Straße zu schützen. Von Seiten der Eltern sind immer wieder Fahrzeuge beobachtet worden, welche die zulässige Höchstgeschwindigkeit missachtet und zum Teil auch die Ampelsignale am Fußgängerüberweg über die Thudichumstraße ignoriert haben. Da es sich hier um einen offiziellen Schulweg handelt, ist dieses Verhalten mit einer erheblichen Gefährdung der Schüler, aber auch der anderen Fußgänger verbunden. Seitens der Polizei wurde sogar eine schnelle Umsetzung dieser Maßnahme in Aussicht gestellt – bisher leider ohne greifbare Ergebnisse. Die Rückfrage beim Ordnungsamt ergab, dass es in ganz Frankfurt offenbar nur 2 mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln gibt, von denen eine zudem defekt ist und auch nicht ersetzt oder repariert wird. Dementsprechend existiert eine lange Warteliste für die dem Ordnungsamt bekannten Brennpunkte, so dass erst nach ca. 1,5 Jahren Wartezeit die mobile Geschwindigkeitsanzeigetafel am geplanten Ort zum Einsatz kommen soll.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.11.2005, OM 3872

entstanden aus Vorlage:
OF 720/7 vom 17.10.2005

Betreff:

Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger Straße

In einem gemeinsamen Ortstermin von Ordnungsamt, Stadtschulamt, Straßenbauamt, Ortsbeirat, Elternbeirat und Polizei vor einigen Monaten wurde von allen Beteiligten der Einsatz einer Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße als sinnvolle Maßnahme erachtet, um den Kreuzungsbereich an der Reifenberger Straße zu schützen.

Von Seiten der Eltern sind immer wieder Fahrzeuge beobachtet worden, welche die zulässige Höchstgeschwindigkeit missachtet und zum Teil auch die Ampelsignale am Fußgängerüberweg über die Thudichumstraße ignoriert haben. Da es sich hier um einen offiziellen Schulweg handelt, ist dieses Verhalten mit einer erheblichen Gefährdung der Schüler, aber auch der anderen Fußgänger verbunden.

Seitens der Polizei wurde sogar eine schnelle Umsetzung dieser Maßnahme in Aussicht gestellt – bisher leider ohne greifbare Ergebnisse. Die Rückfrage beim Ordnungsamt ergab, dass es in ganz Frankfurt offenbar nur 2 mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln gibt, von denen eine zudem defekt ist und auch nicht ersetzt oder repariert wird. Dementsprechend existiert eine lange Warteliste für die dem Ordnungsamt bekannten Brennpunkte, so dass erst nach ca. 1,5 Jahren Wartezeit die mobile Geschwindigkeitsanzeigetafel am geplanten Ort zum Einsatz kommen soll.

Dies vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat 7 den Magistrat,

  • die Zahl der einsatzbereiten mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafeln in Frankfurt von derzeit 1 auf mindestens 4 zu erhöhen,
  • in Zukunft die laufende Einsatzbereitschaft der mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafeln zu gewährleisten und
  • am Kreuzungsbereich Thudichumstraße/Reifenberger Straße dann kurzfristig eine mobile Geschwindigkeitsanzeigetafel aufzustellen.

    Antragstellender Ortsbeirat:
    Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2005OFOF 720/7Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. November 2005Sie sind hier
    OMOM 3872Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger Straße
    Direktanregung
  3. 3. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 83Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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