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Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger Straße

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In einem gemeinsamen Ortstermin von Ordnungsamt, Schulamt, Straßenbauamt, Ortsbeirat, Elternbeirat und Polizei vor einigen Monaten wurde von allen Beteiligten der Einsatz einer Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße als sinnvolle Maßnahme erachtet, um den Kreuzungsbereich an der Reifenberger Straße zu schützen. Von Seiten der Eltern sind immer wieder Fahrzeuge beobachtet worden, welche die zulässige Höchstgeschwindigkeit missachtet und z.T. auch die Ampelsignale am Fußgängerüberweg über die Thudichumstraße ignoriert haben. Da es sich hier um einen offiziellen Schulweg handelt, ist dieses Verhalten mit einer erheblichen Gefährdung der Schüler, aber auch der anderen Fußgänger verbunden. Seitens der Polizei wurde sogar eine schnelle Umsetzung dieser Maßnahme in Aussicht gestellt – bisher leider ohne greifbare Ergebnisse. Die Rückfrage beim Ordnungsamt ergab, dass es in ganz Frankfurt offenbar nur 2 mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln gibt, von denen eine zudem defekt ist und auch nicht ersetzt oder repariert wird. Dementsprechend existiert eine lange Warteliste für die dem Ordnungsamt bekannten Brennpunkte, so dass erst nach ca. 1,5 Jahren Wartezeit die mobile Geschwindigkeitsanzeigetafel am geplanten Ort zum Einsatz kommen soll.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2005, OF 720/7

Betreff:

Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger Straße

In einem gemeinsamen Ortstermin von Ordnungsamt, Schulamt, Straßenbauamt, Ortsbeirat, Elternbeirat und Polizei vor einigen Monaten wurde von allen Beteiligten der Einsatz einer Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße als sinnvolle Maßnahme erachtet, um den Kreuzungsbereich an der Reifenberger Straße zu schützen.

Von Seiten der Eltern sind immer wieder Fahrzeuge beobachtet worden, welche die zulässige Höchstgeschwindigkeit missachtet und z.T. auch die Ampelsignale am Fußgängerüberweg über die Thudichumstraße ignoriert haben. Da es sich hier um einen offiziellen Schulweg handelt, ist dieses Verhalten mit einer erheblichen Gefährdung der Schüler, aber auch der anderen Fußgänger verbunden.

Seitens der Polizei wurde sogar eine schnelle Umsetzung dieser Maßnahme in Aussicht gestellt – bisher leider ohne greifbare Ergebnisse. Die Rückfrage beim Ordnungsamt ergab, dass es in ganz Frankfurt offenbar nur 2 mobile Geschwindigkeitsanzeigetafeln gibt, von denen eine zudem defekt ist und auch nicht ersetzt oder repariert wird. Dementsprechend existiert eine lange Warteliste für die dem Ordnungsamt bekannten Brennpunkte, so dass erst nach ca. 1,5 Jahren Wartezeit die mobile Geschwindigkeitsanzeigetafel am geplanten Ort zum Einsatz kommen soll.

Dies vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat 7 den Magistrat,

  • die Zahl der einsatzbereiten mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafeln in Frankfurt von derzeit 1 auf mindestens 4 zu erhöhen,
  • in Zukunft die laufende Einsatzbereitschaft der mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafeln zu gewährleisten und
  • am Kreuzungsbereich Thudichumstraße/Reifenberger Straße dann kurzfristig eine mobile Geschwindigkeitsanzeigetafel aufzustellen.

    Antragstellende Fraktion:
    CDUBeratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2005Sie sind hier
    OFOF 720/7Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. November 2005OMOM 3872Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger StraßeDirektanregung
  3. 3. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 83Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Thudichumstraße in Rödelheim in Höhe der Reifenberger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 45 · 01.11.2005
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3872 2005 Die Vorlage OF 720/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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