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Falschparken in der Melibocusstraße vor dem Kiosk verhindern

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.01.2010, OM 3864 entstanden aus Vorlage: OF 977/5 vom 27.12.2009

Betreff: Falschparken in der Melibocusstraße vor dem Kiosk verhindern Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das Falschparken in der Melibocusstraße vor dem Kiosk gegenüber dem Rewe-Markt mit geeigneten Mitteln verhindert wird.

Begründung: Während der Gehweg in der Melibocusstraße auf der gesamten Strecke vor Falschparkern gesichert ist, fehlt genau an dem Fußgängerüberweg zur KITA und zum Rewe-Markt die Absicherung, was gedankenlose Autofahrer dazu veranlasst, dort zu parken, um beim Rewe-Markt oder am Kiosk einzukaufen, obgleich der Markt eine kostenlose Tiefgarage besitzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2009OFOF 977/5Falschparken in der Melibocusstraße vor dem Kiosk verhindernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    OMOM 3864Falschparken in der Melibocusstraße vor dem Kiosk verhindern
    Direktanregung
  3. 16. März 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 427Falschparken in der Melibocusstraße vor dem Kiosk verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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