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Entfernung der Werbetafel an der Wartehalle der Bushaltestelle Triftstraße

Vorlagentyp: OM
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.01.2010, OM 3862 entstanden aus Vorlage: OF 974/5 vom 30.12.2009

Betreff: Entfernung der Werbetafel an der Wartehalle der Bushaltestelle Triftstraße Vorgang: OM 3196/09 OBR 5; ST 991/09 Der Magistrat wird gebeten, die VGF zu veranlassen, die Reklamewand an der Wartehalle der Bushaltestelle Triftstraße (Fahrtrichtung Südbahnhof) zu entfernen und durch eine in die Rückwand integrierte Werbefläche zu ersetzen, wie es dem Ortsbeirat 5 bereits mit der ST 991/09 zugesagt wurde.

Begründung: Das Wartehaus der Bushaltestelle Triftstraße (Fahrtrichtung Südbahnhof) steht in einem Bereich, in dem sich ein gemeinsamer Fuß- und Radweg befindet. An dieser Haltestelle stehen außerdem Bäume, die den Bürgersteig zusätzlich verengen. Der Radweg ist zwar deutlich eingezeichnet, doch an dieser Haltestelle ist ein gefahrfreies Miteinander von VGF-Kunden und Radfahrern durch die Sicht versperrende Reklamewand nicht möglich. Im Herbst und Winter ist es an der Haltestelle sehr dunkel und die Radfahrer sind in beiden Richtungen teilweise sehr rasant und aggressiv unterwegs. Wenn Fahrgäste im Wartehäuschen stehen, ist ihnen der Blick nach rechts durch die Reklamewand verwehrt. Damit die Fahrgäste alles im Blickfeld haben, müssen sie aus dem Wartehaus heraustreten. Die Sicherheit der Fahrgäste muss garantiert sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 2009OFOF 974/5Entfernung der Werbetafel an der Wartehalle der Bushaltestelle TriftstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    OMOM 3862Entfernung der Werbetafel an der Wartehalle der Bushaltestelle Triftstraße
    Direktanregung
  3. 3. März 2010Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 374Entfernung der Werbetafel an der Wartehalle der Bushaltestelle TriftstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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