Verdacht auf Verstoß gegen die Frankfurter Vorgartensatzung im Nordend
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Nibelungenallee — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Kunstwerk "Zeppelin" in der Nibelungenallee erhalten19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung einer Hundefreilauffläche in der Rothschildallee07.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Kunstwerk “Zeppelin“ in der Nibelungenallee erhalten07.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Nibelungenallee per E-MailBegründung
Die Gestaltung der Vorgärten verstößt gegen § 1 Absatz 1 der Vorgartensatzung, soweit keine Ausnahmegenehmigung nach § 1 Absatz 2 oder § 1 Absatz 3 vorliegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.09.1994 Versandpaket: 05.07.1994 Aktenzeichen: 63-2
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 30.06.1994, OM 384 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1994, OF 248 /3
Betreff: Verdacht auf Verstoß gegen die Frankfurter Vorgartensatzung im Nordend Tenor: Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 GO OBR aufgefordert, bei der Gestaltung der Vorgärten der nachstehend genannten Grundstücke für die Erhaltung der Vorgartensatzung zu sorgen: - Händelstraße 19 (Vorgarten zur Nibelungenallee): ehemaliger Vorgarten provisorisch befestigt - Kantstraße 1: Vorgartenbereich gepflastert - Kantstraße 9: Vorgartenbereich gepflastert
Begründung: Die Gestaltung der Vorgärten verstößt gegen § 1 Absatz 1 der Vorgartensatzung, soweit keine Ausnahmegenehmigung nach § 1 Absatz 2 oder § 1 Absatz 3 vorliegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.09.1994 Versandpaket: 05.07.1994 Aktenzeichen: 63-2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 1994OFOF 248/3Verdacht auf Verstoß gegen die Frankfurter Vorgartensatzung im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. Juni 1994Sie sind hierOMOM 384Verdacht auf Verstoß gegen die Frankfurter Vorgartensatzung im NordendDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats