Verdacht auf Verstoß gegen die Frankfurter Vorgartensatzung im Nordend
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Nibelungenallee — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Kunstwerk "Zeppelin" in der Nibelungenallee erhalten19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Einrichtung einer Hundefreilauffläche in der Rothschildallee07.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Kunstwerk “Zeppelin“ in der Nibelungenallee erhalten07.04.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Nibelungenallee per E-MailBegründung
Die Gestaltung der Vorgärten verstößt gegen § 1 Absatz 1 der Vorgartensatzung, soweit keine Ausnahmegenehmigung nach § 1 absatz 2 oder § 1 Absatz 3 vorliegen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 26.05.1994, TO II, TOP 7 Beschluß: Die Vorlage OF 248/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 30.06.1994, TO II, TOP 1 Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 384 94 Die Vorlage OF 248/3 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme CDU-Fraktion gibt kein Votum ab.
Inhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1994, OF 248 /3
Betreff: Verdacht auf Verstoß gegen die Frankfurter Vorgartensatzung im Nordend Tenor: Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 GO OBR aufgefordert, bei der Gestaltung der Vorgärten der nachstehend genannten Grundstücke für die Erhaltung der Vorgartensatzung zu sorgen: - Händelstraße 19 (Vorgarten zur Nibelungenallee): ehemaliger Vorgarten provisorisch befestigt - Kantstraße 1: Vorgartenbereich gepflastert - Kantstraße 9: Vorgartenbereich gepflastert
Begründung: Die Gestaltung der Vorgärten verstößt gegen § 1 Absatz 1 der Vorgartensatzung, soweit keine Ausnahmegenehmigung nach § 1 absatz 2 oder § 1 Absatz 3 vorliegen. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 1994Sie sind hierOFOF 248/3Verdacht auf Verstoß gegen die Frankfurter Vorgartensatzung im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. Juni 1994OMOM 384Verdacht auf Verstoß gegen die Frankfurter Vorgartensatzung im NordendDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme CDU-Fraktion gibt kein Votum ab.