Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für den Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!

Vorlagentyp: OMErstellt: 06.10.2005Aktualisiert: 20.02.2006

9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Begründung

Schon im Entwurf des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main gibt es auf Seite 25 eine Karte, auf der ersichtlich ist, dass sowohl bei der gesamten Eschersheimer Landstraße als auch bei den Straßen Am Dornbusch, Marbachweg und Hügelstraße in der Nähe der Eschersheimer Landstraße nach geschätzten Werten die Grenzwerte für NO2 überschritten werden. Nach dem Luftreinhalteplan sind die Menschen, die 50 Meter rechts und links von solchen Straßen wohnen, erhöhter Immissionsbelastung ausgesetzt (Seite 28). Das kann Auswirkungen auf die Gesundheit haben! Im Entwurf des so genannten Aktionsplans Frankfurt am Main sind zur Schadstoffreduktion in diesen Straßen aber gar keine Maßnahmen zu finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.11.2005, ST 1257 Aktenzeichen: 79 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.10.2005, OM 3835

entstanden aus Vorlage: OF 1250/9 vom 26.09.2005

Betreff:

Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für den Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!

Vorgang:

Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main; Schreiben d. Umweltamts v. 04.08.2005; Entwurf Aktionsplan Frankfurt am Main

Der Magistrat wird aufgefordert, konkrete, wirksame Maßnahmen auszuarbeiten, damit die Werte für Luftschadstoffe, insbesondere NO2 und Feinstaub (PM10) wieder unter den Grenzwert sinken.

Dabei sollen sowohl die Schadstoffwerte an der Eschersheimer Landstraße und an den Kreuzungen von Am Dornbusch/Marbachweg und Hügelstraße als auch die Rosa-Luxemburg-Straße und die A 661 berücksichtigt werden.

Begründung:

Im Entwurf des so genannten Aktionsplans Frankfurt am Main sind zur Schadstoffreduktion in diesen Straßen aber gar keine Maßnahmen zu finden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

26. September 2005OFOF 1250/9Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
6. Oktober 2005Sie sind hier
OMOM 3835Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für den Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!
Direktanregung
29. November 2005Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1257Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für den Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).