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Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Schon im Entwurf des Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main gibt es auf Seite 25 eine Karte, auf der ersichtlich ist, dass sowohl bei der gesamten Eschersheimer Landstraße, als auch bei den Straßen Am Dornbusch, Marbachweg und Hügelstraße in der Nähe der Eschersheimer Landstraße nach geschätzten Werten die Grenzwerte für NO2 überschritten werden. Nach dem Luftreinhalteplan sind die Menschen, 50 Meter rechts und links von solchen Straßen wohnen, erhöhter Immissionsbelastung ausgesetzt. (Seite 28) Das kann Auswirkungen auf die Gesundheit haben ! Im Entwurf des so genannten Aktionsplan Frankfurt am Main sind zur Schadstoffreduktion in diesen Straßen aber gar keine Maßnahmen zu finden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 9 am 06.10.2005, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3835 2005 Die Vorlage OF 1250/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen 4 CDU und FDP (= Ablehnung), bei einer Enthaltung CDU

Inhalt

Antrag vom 26.09.2005, OF 1250/9

Betreff:

Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!

Vorgang:

Entwurf Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main; Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main; Schreiben d. Umweltamts v. 04.08.2005; Entwurf Aktionsplan Frankfurt am Main

Der Magistrat wird gebeten,

konkrete, wirksame Maßnahmen auszuarbeiten, damit die Werte für Luftschadstoffe, insbesondere NO2 und Feinstaub (PM10 ) wieder unter den Grenzwert sinken.

Dabei sollen sowohl die Schadstoffwerte an der Eschersheimer Landstraße und an den Kreuzungen von Am Dornbusch /Marbachweg und Hügelstraße, als auch die Rosa-Luxemburg-Straße und die A 661 berücksichtigt werden.

Begründung:

Schon im Entwurf des Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main gibt es auf Seite 25 eine Karte, auf der ersichtlich ist, dass sowohl bei der gesamten Eschersheimer Landstraße, als auch bei den Straßen Am Dornbusch, Marbachweg und Hügelstraße in der Nähe der Eschersheimer Landstraße nach geschätzten Werten die Grenzwerte für NO2 überschritten werden. Nach dem Luftreinhalteplan sind die Menschen, 50 Meter rechts und links von solchen Straßen wohnen, erhöhter Immissionsbelastung ausgesetzt. (Seite 28) Das kann Auswirkungen auf die Gesundheit haben ! Im Entwurf des so genannten Aktionsplan Frankfurt am Main sind zur Schadstoffreduktion in diesen Straßen aber gar keine Maßnahmen zu finden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2005Sie sind hier
    OFOF 1250/9Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Oktober 2005OMOM 3835Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für den Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!Direktanregung
  3. 29. November 2005Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1257Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für den Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 43 · 06.10.2005
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3835 2005 Die Vorlage OF 1250/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
4 CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen 4 CDU und FDP (= Ablehnung), bei einer Enthaltung CDU

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_1250-9_2005 Grenzwerte für Luftschadstoffe auch im Ortsbezirk 9 überschritten! Aktionsplan muss auch für Ortsbezirk 9 ausgearbeitet werden!

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