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Bildung für minderjährige Flüchtlinge ermöglichen!

Vorlagentyp: OM
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3798 entstanden aus Vorlage: OF 557/1 vom 01.01.2015

Betreff: Bildung für minderjährige Flüchtlinge ermöglichen! Der Magistrat wird aufgefordert, den in der Gutleutstraße Nr. 317 untergebrachten minderjährigen Flüchtlingen ohne Begleitung das Recht auf Zugang zu Regelschulen und Ausbildung zu ermöglichen sowie gemeinsam mit dem Träger für eine jugendgerechte Ausstattung, entsprechend der UN-Kinderrechtskonvention, des Wohnheimes zu sorgen.

Begründung: Das Flüchtlingsheim in der Gutleutstraße Nr. 317 ist für 22 Kinder vorgesehen. Leider hat der Träger AWO (Arbeiterwohlfahrt) dort zurzeit 38 Kinder untergebracht. Als Erstaufnahmestelle sollten die Kinder innerhalb von ein paar Wochen auf Landesebene verteilt werden. Aber die Kinder bleiben mindestens acht bis 14 Monate dort. Es gibt keine Lernräume, keine Spielplätze und vor allem keinen Zugang zu Bildung. Diese Situation belastet die traumatisierten Kinder sehr stark und verhindert rechtzeitige Integration. Mit mehr als 70 Prozent Überbelegung sind die Betreuer und Mitarbeiterinnen des Heimes überbelastet. Es gibt viele Gründe, warum Kinder flüchten müssen: Kriege, Bürgerkriege, Kinderhandel, Prostitution und weitere. Sie haben keine Zukunft in ihrer Heimat. Kinder haben das Recht (UN-Kinderrechtskonvention), in einer sicheren Umgebung ohne Diskriminierung zu leben. Sie haben das Recht auf Zugang zu medizinischer Versorgung und auf Bildung. Frankfurt ist in der Lage, diese Jugendlichen und Kinder vernünftig und kindgerecht unterzubringen und vor allem den Besuch von Regelschulen für sie zu ermöglichen. Insbesondere Flüchtlinge, die ohne einen Erwachsenen nach Deutschland kommen, brauchen psychologische Betreuung, um ihre traumatischen Erlebnisse verarbeiten zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2015OFOF 557/1Bildung für minderjährige Flüchtlinge ermöglichen!Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 20. Januar 2015Sie sind hier
    OMOM 3798Bildung für minderjährige Flüchtlinge ermöglichen!
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 40 · 17.03.2015
TO I, TOP 36
Beraten
Die Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3798, bezüglich "Bildung für minderjährige Flüchtlinge ermöglichen!" wird aufgehoben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 LINKE. Aktenzeichen: 51

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