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Überprüfung der Gastronomie Marcellino

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.11.2009, OM 3798 entstanden aus Vorlage: OF 825/3 vom 15.10.2009

Betreff: Überprüfung der Gastronomie Marcellino Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Außengastronomie des Restaurants Marcellino, Vogelsbergstraße/Ecke Günthersburgallee, das wohl vor einem Pächterwechsel steht, wieder so zurückgebaut werden kann, dass der Vorgarten wieder zum Vorgarten wird und nicht als Ganzes überdacht ist.

Begründung: Die Vorgartensatzung gilt auch für Häuser, in deren Erdgeschoss sich ein Restaurant befindet. Selbstverständlich sind auch Sommergärten im Nordend gerne gesehen, dafür dürfen aber keine Vorgärten versiegelt bzw. überdacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2009OFOF 825/3Überprüfung der Gastronomie MarcellinoOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2009Sie sind hier
    OMOM 3798Überprüfung der Gastronomie Marcellino
    Direktanregung
  3. 18. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 314Überprüfung der Gastronomie MarcellinoStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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