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Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h durchgehend in der Marktstraße und der Riedstraße

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Beide Straßen sind Grundnetzstraßen, in denen öffentliche Busse verkehren. Dies wurde von Seiten des Magistrates in der Vergangenheit zum Anlass genommen, Tempo 30 bzw. die Anordnung von 30 km/h in diesen Straßen abzulehnen, da sonst der Busfahrplan nicht einzuhalten sei. Diese Argumentation, die ja durch die Praxis in verschiedenen Straßen im Frankfurter Osten bereits aufgeweicht wurde, entbehrt auch in Markt- und Riedstraße insofern jeglicher Logik, als die Busse, verantwortliche Fahrer vorausgesetzt, ohnehin kaum mit durchgängig 50 km/h die genannten Straßen befahren können. Von daher wird nur ein wünschenswerter, ohnehin erforderlicher Zustand für alle verbindlich ausgeschildert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2005, ST 1227 Beratung im Ortsbeirat: 16 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.09.2005, OM 3752

entstanden aus Vorlage: OF 615/16 vom 18.08.2005

Betreff:

Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h durchgehend in der Marktstraße und der Riedstraße

Der Magistrat wird aufgefordert, in den genannten Straßen einheitlich eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h anzuordnen und - namentlich in der Marktstraße - das Verwirrspiel unterschiedlicher Geschwindigkeiten zu beenden.

Begründung:

Beide Straßen sind Grundnetzstraßen, in denen öffentliche Busse verkehren. Dies wurde von Seiten des Magistrates in der Vergangenheit zum Anlass genommen, Tempo 30 bzw. die Anordnung von 30 km/h in diesen Straßen abzulehnen, da sonst der Busfahrplan nicht einzuhalten sei. Diese Argumentation, die ja durch die Praxis in verschiedenen Straßen im Frankfurter Osten bereits aufgeweicht wurde, entbehrt auch in Markt- und Riedstraße insofern jeglicher Logik, als die Busse, verantwortliche Fahrer vorausgesetzt, ohnehin kaum mit durchgängig 50 km/h die genannten Straßen befahren können. Von daher wird nur ein wünschenswerter, ohnehin erforderlicher Zustand für alle verbindlich ausgeschildert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2005OFOF 615/16Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h durchgehend in der Marktstraße und der RiedstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. September 2005Sie sind hier
    OMOM 3752Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h durchgehend in der Marktstraße und der Riedstraße
    Direktanregung
  3. 6. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1227Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/ durchgehend in der Marktsstraße und der RiedstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_3752_2005 Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h durchgehend in der Marktstraße und der Riedstraße

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