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Einrichtung eines Erzeugermarkts auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel - Sachstand?

Vorlagentyp: OM
44 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
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Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3713 entstanden aus Vorlage: OF 544/1 vom 16.11.2014

Betreff: Einrichtung eines Erzeugermarkts auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel - Sachstand? Vorgang: OM 3075/14 OBR 1; ST 300/14; ST 991/14 Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat über den aktuellen Sachstand zur Einrichtung eines Erzeugermarkts auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel zu unterrichten.

Begründung: Mit seiner Anregung an den Magistrat vom 06.05.2014, OM 3075, beschloss der Ortsbeirat: "1. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Westhafenplatz den in der Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2014, ST 300, aufgeführten Voraussetzungen entspricht. 2. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, etwa über die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH, auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel einen Erzeugermarkt einzurichten, auf dem regionale, möglichst auch hessentypische Produkte angeboten werden." In der Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 991, heißt es dazu u. a.: "Der Westhafenplatz ist keine Fläche in städtischem Eigentum. Bevor unter Umständen mit der Grundstückseigentümergesellschaft Kontakt aufgebaut wird, soll die Prüfung des Platzes hinsichtlich der grundsätzlichen Nutzbarkeit zu Marktzwecken näher erfolgen. Hierbei werden wieder Brandschutzaspekte eine wesentliche Rolle einnehmen. Der Magistrat wird zu den Prüfungsergebnissen weiter berichten." Obwohl seither nochmals mehr als drei Monate vergangen sind, hat der Magistrat bislang weder gehandelt noch sein Unterlassen in einer Stellungnahme begründet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. April 2014OFOF 442/1Einen Erzeugermarkt auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel einrichten!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2014OMOM 3075Einen Erzeugermarkt auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel einrichten!Direktanregung
  3. 4. August 2014STST 991Einen Erzeugermarkt auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel einrichten!Stellungnahme
  4. 16. November 2014OFOF 544/1Einrichtung eines Erzeugermarkts auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel - Sachstand?Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 2. Dezember 2014Sie sind hier
    OMOM 3713Einrichtung eines Erzeugermarkts auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel - Sachstand?
    Direktanregung
  6. 6. Februar 2015STST 213Einen Erzeugermarkt auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel einrichten!Stellungnahme
  7. 20. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 303Einrichtung eines Erzeugermarkts auf dem Westhafenplatz im Gutleutviertel - Sachstand?Stellungnahme
  8. 20. November 2015OFOF 699/1Einrichtung eines Erzeugermarktes im Gutleutviertel auf dem Bachforellenweg zwischen Zanderstraße und KarpfenwegOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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