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edwieseTitel/Betreff: Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung an U-Bahn-Stationen

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.10.2009, OM 3709 entstanden aus Vorlage: OF 515/8 vom 14.10.2009

Betreff: Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung an U-Bahn-Stationen Aufgrund des erneuten brutalen Übergriffs auf einen Passagier der U-Bahn im Bereich des Ortsbezirks, diesmal an der U-Bahn-Station Zeilweg, fordert der Ortsbeirat die verantwortlichen Politiker auf, den Worten nach einem verbesserten Sicherheitskonzept in den U-Bahnen und an den U-Bahn-Stationen Taten folgen zu lassen. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat, dafür Sorge zu tragen, dass 1. die Präsenz des Sicherheitspersonals einschließlich der Polizei in den U-Bahnen und auf den U-Bahnhöfen verstärkt wird und 2. die in Aussicht gestellte Ausstattung der U-Bahn-Station Zeilweg mit einer Videoüberwachung nicht erst im Rahmen der für die nächsten Jahre vorgesehenen Projekte, sondern mit hoher Priorität realisiert wird. Die anderen U-Bahnhöfe im Ortsbezirk sollen ebenfalls mit Videoüberwachung ausgestattet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2009OFOF 515/8edwieseFraktion: SPDTitel/Betreff: Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung U-Bahn Station ZeilwegOrtsbeiratsantrag
  2. 29. Oktober 2009Sie sind hier
    OMOM 3709edwieseTitel/Betreff: Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung an U-Bahn-Stationen
    Direktanregung
  3. 1. März 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 367edwieseTitel/Betreff: Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung an U-Bahn-StationenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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