Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

edwieseFraktion: SPDTitel/Betreff: Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung U-Bahn Station Zeilweg

Vorlagentyp: OF
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Aufgrund des erneuten brutalen Übergriffs auf einen Passagier der U-Bahn im Bereich des Ortsbezirks, diesmal an der U-Bahn Station Zeilweg, fordert der Ortsbeirat die verantwortlichen Politiker auf, den Worten nach einem verbesserten Sicherheitskonzept in den U-Bahnen und an den U-Bahn Stationen Taten folgen zu lassen. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat, dafür Sorge zu tragen, dass 1. die Präsenz des Sicherheitspersonals einschließlich der Polizei in den U-Bahnen und auf den U-Bahnhöfen verstärkt und 2. die in Aussicht gestellte Ausstattung der U-Bahn Station Zeilweg mit einer Videoüberwachung nicht erst im Rahmen der für die nächsten Jahre vorgesehenen Projekte, sondern mit hoher Priorität realisiert wird.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2009, OF 515/8

Betreff:

Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung U-Bahn Station Zeilweg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Aufgrund des erneuten brutalen Übergriffs auf einen Passagier der U-Bahn im Bereich des Ortsbezirks, diesmal an der U-Bahn Station Zeilweg, fordert der Ortsbeirat die verantwortlichen Politiker auf, den Worten nach einem verbesserten Sicherheitskonzept in den U-Bahnen und an den U-Bahn Stationen Taten folgen zu lassen.

Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat, dafür Sorge zu tragen, dass

  1. die Präsenz des Sicherheitspersonals einschließlich der Polizei in den U-Bahnen und auf den U-Bahnhöfen verstärkt und
  2. die in Aussicht gestellte Ausstattung der U-Bahn Station Zeilweg mit einer Videoüberwachung nicht erst im Rahmen der für die nächsten Jahre vorgesehenen Projekte, sondern mit hoher Priorität realisiert wird.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2009Sie sind hier
    OFOF 515/8edwieseFraktion: SPDTitel/Betreff: Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung U-Bahn Station Zeilweg
    Ortsbeiratsantrag
  2. 29. Oktober 2009OMOM 3709edwieseTitel/Betreff: Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung an U-Bahn-StationenDirektanregung
  3. 1. März 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 367edwieseTitel/Betreff: Mehr Sicherheitspersonal in U-Bahnen und Videoüberwachung an U-Bahn-StationenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 36 · 29.10.2009
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3709 2009 Die Vorlage OF 515/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Satz "Die anderen U-Bahnhöfe im Ortsbezirk sollen ebenfalls mit Videoüberwachung ausgestattet werden." an Ziffer 2 angefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen