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Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3704 entstanden aus Vorlage: OF 472/7 vom 15.11.2014

Betreff: Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015 Der Magistrat wird gebeten, für das Sommerhalbjahr 2015 testweise Parkwächter im Ortsbezirk 7 einzusetzen. Die Parkwächter sollten insbesondere an den Wochenenden im Bereich Solmspark, Brentanopark und Grillplatz Nidda in Höhe der SG Praunheim zum Einsatz kommen. Im Herbst 2015 sollte ein Bericht über die Testphase mit den entstandenen Kosten erstellt werden, um über eine Fortsetzung des Projekts entscheiden zu können.

Begründung: In den öffentlichen Grünanlagen kommt es im Sommerhalbjahr insbesondere an den Wochenenden immer wieder zu Nutzungskonflikten. Besonders ärgerlich sind Verschmutzungen und Zerstörungen durch offenes Feuer und Grillfeste. Leider ist es schlechter Brauch geworden, den selbst erzeugten Müll nicht zu entfernen. Von dieser Unsitte sind sowohl die genehmigten als auch die illegalen Grillplätze betroffen. In anderen Städten wie z. B. Köln wird daher wieder Wachpersonal an neuralgischen Stellen eingesetzt. Möglicherweise ist der Einsatz von Wachpersonal günstiger als die dauernde Entfernung von Müll und die Instandsetzungs- und Reparaturarbeiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2014OFOF 472/7Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Dezember 2014Sie sind hier
    OMOM 3704Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015
    Direktanregung
  3. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 388Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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