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Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

2015 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat für das Sommerhalbjahr 2015 testweise Parkwächter im Ortsbezirk 7 einzusetzen. Die Parkwächter sollten insbesondere an den Wochenenden im Bereich Solmspark, Brentanopark und Grillplatz Nidda in Höhe SG Praunheim zum Einsatz kommen. Eventuell kann hier der freiwillige Polizeidienst eingesetzt werden. Im Herbst 2015 sollte ein Bericht über die Testphase mit den entstandenen Kosten erstellt werden, um über eine Fortsetzung des Projekts entscheiden zu können. Begründung: In den öffentlichen Grünanlagen kommt es im Sommerhalbjahr insbesondere an den Wochenenden immer wieder zu Nutzungskonflikten. Besonders ärgerlich sind Verschmutzungen und Zerstörungen durch offenes Feuer und Grillfeste. Leider ist es schlechter Brauch geworden, den selbst erzeugten Müll zu entfernen. Von dieser Unsitte sind sowohl die genehmigten als auch die illegalen Grillplätze betroffen. In anderen Städten wie z.B. Köln wird daher wieder Wachpersonal an neuralgischen Stellen eingesetzt. Möglichweise ist der Einsatz von Wachpersonal günstiger als die dauernde Entfernung von Müll und die Instandsetzungs- und Reparaturarbeiten.

Inhalt

Antrag vom 15.11.2014, OF 472/7

Betreff: Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat für das Sommerhalbjahr 2015 testweise Parkwächter im Ortsbezirk 7 einzusetzen. Die Parkwächter sollten insbesondere an den Wochenenden im Bereich Solmspark, Brentanopark und Grillplatz Nidda in Höhe SG Praunheim zum Einsatz kommen. Eventuell kann hier der freiwillige Polizeidienst eingesetzt werden. Im Herbst 2015 sollte ein Bericht über die Testphase mit den entstandenen Kosten erstellt werden, um über eine Fortsetzung des Projekts entscheiden zu können.

Begründung: In den öffentlichen Grünanlagen kommt es im Sommerhalbjahr insbesondere an den Wochenenden immer wieder zu Nutzungskonflikten. Besonders ärgerlich sind Verschmutzungen und Zerstörungen durch offenes Feuer und Grillfeste. Leider ist es schlechter Brauch geworden, den selbst erzeugten Müll zu entfernen. Von dieser Unsitte sind sowohl die genehmigten als auch die illegalen Grillplätze betroffen. In anderen Städten wie z.B. Köln wird daher wieder Wachpersonal an neuralgischen Stellen eingesetzt. Möglichweise ist der Einsatz von Wachpersonal günstiger als die dauernde Entfernung von Müll und die Instandsetzungs- und Reparaturarbeiten.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2014Sie sind hier
    OFOF 472/7Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Dezember 2014OMOM 3704Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015Direktanregung
  3. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 388Parkwächter im Sommerhalbjahr 2015Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 39 · 02.12.2014
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3704 2014 Die Vorlage OF 472/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der dritte Satz des Tenors gestrichen wird und im dritten Satz der Begründung nach dem Wort "Müll" das Wort "nicht" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FarbechteGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FARBECHTE und GRÜNE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen