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Parksituation Kurfürstenstraße

Vorlagentyp: OM
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.12.2014, OM 3672 entstanden aus Vorlage: OF 551/2 vom 21.08.2014

Betreff: Parksituation Kurfürstenstraße Der Magistrat wird gebeten, das Querparken in der Kurfürstenstraße zwischen Großer Seestraße und Leipziger Straße durch Anbringen der entsprechenden Beschilderung zu legalisieren sowie die Ecke Große Seestraße und Kurfürstenstraße durch Anbringen von Fahrradanlehnbügeln gegen Zuparken zu sichern.

Begründung: In der Kurfürstenstraße parken zwischen der Großen Seestraße und der Leipziger Straße jeden Tag circa 60 Kraftfahrzeuge quer zur Fahrbahn. Dies ist seit vielen Jahren auf der rechten Fahrbahnseite in der Kurfürstenstraße übliche Praxis. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2014OFOF 551/2Parksituation KurfürstenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2014Sie sind hier
    OMOM 3672Parksituation Kurfürstenstraße
    Direktanregung
  3. 2. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 160Parksituation KurfürstenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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