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Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappen

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Nachdem in der Antoninusstraße zeitweise unhaltbare Zustände durch wilde Sperrmülllagerungen herrschen, ist es notwendig, aktiv zu Handeln. Müllsünder müssen auf „frischer Tat“ erwischt und bestraft werden. Dies ist sinnvoll, um vorzubeugen und um abzuschrecken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.09.2005, ST 1016 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.06.2005, OM 3657

entstanden aus Vorlage: OF 635/8 vom 15.06.2005

Betreff:

Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappen

Der Magistrat wird beauftragt, die Antoninusstraße im Rahmen der Aktion "Sauberes Frankfurt“ über eine längere Zeit intensiv überwachen zu lassen, um Müllsünder sofort zur Rechenschaft ziehen zu können.

Begründung:

Nachdem in der Antoninusstraße zeitweise unhaltbare Zustände durch wilde Sperrmülllagerungen herrschen, ist es notwendig, aktiv zu Handeln. Müllsünder müssen auf "frischer Tat“ erwischt und bestraft werden. Dies ist sinnvoll, um vorzubeugen und um abzuschrecken.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2005OFOF 635/8Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Juni 2005Sie sind hier
    OMOM 3657Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappen
    Direktanregung
  3. 13. September 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1016Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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