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Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappen

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nachdem in der Antoninusstraße zeitweise unhaltbare Zustände durch wilde Sperrmülllagerungen herrschen, ist es notwendig, aktiv zu Handeln. Müllsünder müssen auf „frischer Tat“ erwischt und bestraft werden. Dies ist sinnvoll, um vorzubeugen und um abzuschrecken. Es muss deutlich werden, dass die Grenze des Zumutbaren überschritten wurde. Nachbarschaft und besonders Nachbarschaft vieler Kulturen kann nur funktionieren, wenn Klarheit darüber herrscht, dass es Basis-Regeln gibt, die eingehalten werden müssen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 8 am 30.06.2005, TO I, TOP 10 Die antragstellende Fraktion streicht den letzten Satz der Begründung. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3657 2005 Die Vorlage OF 635/8 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.06.2005, OF 635/8

Betreff:

Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappen

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen

die Antoninusstraße im Rahmen der Aktion "Sauberes Frankfurt“ über eine längere Zeit intensiv überwachen zu lassen, um Müllsünder sofort zur Rechenschaft ziehen zu können.

Begründung:

Nachdem in der Antoninusstraße zeitweise unhaltbare Zustände durch wilde Sperrmülllagerungen herrschen, ist es notwendig, aktiv zu Handeln. Müllsünder müssen auf "frischer Tat“ erwischt und bestraft werden. Dies ist sinnvoll, um vorzubeugen und um abzuschrecken. Es muss deutlich werden, dass die Grenze des Zumutbaren überschritten wurde. Nachbarschaft und besonders Nachbarschaft vieler Kulturen kann nur funktionieren, wenn Klarheit darüber herrscht, dass es Basis-Regeln gibt, die eingehalten werden müssen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2005Sie sind hier
    OFOF 635/8Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Juni 2005OMOM 3657Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappenDirektanregung
  3. 13. September 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1016Antoninusstraße - Müllsünder auf frischer Tat ertappenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3657 2005 Die Vorlage OF 635/8 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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