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Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) jetzt erarbeiten

Vorlagentyp: OM
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Es wird höchste Zeit, sich diesem Thema endlich anzunehmen, bevor aus dem noch vorhandenen Flickenteppich schützenswerter Bausubstanz Solitäre werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2010, ST 74 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.09.2009, OM 3629

entstanden aus Vorlage: OF 549/4 vom 14.06.2009

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) jetzt erarbeiten

Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich den Entwurf der Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) zur Beratung im Ortsbeirat vorzulegen und einen Bebauungsplan unverzüglich aufzustellen.

Diese Erhaltungssatzung wurde bereits im Jahr 1998 angefragt und ist bis heute nicht einmal ansatzweise zu erkennen.

Im Bericht des Magistrats vom 20. September 2002, B 1072, kündigt dieser an, die Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) in Angriff zu nehmen, sobald Kapazitäten frei sind.

Im Auskunftssystem PLANAS werden außer der Größe des Gebiets mit 8,56 ha keinerlei Informationen über die Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) angezeigt - "Keine Dokumente vorhanden!“ -, mit der Begründung "Die Satzungsbeschlussvorlage befindet sich im Geschäftsgang.“. Und das, obwohl es noch nicht einmal ein Datum zum vorhergehenden Aufstellungsbeschluss gibt. Mit dem Suchbegriff "Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim)“ finden sich in PARLIS keine Treffer.

Das von der Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) umrissene Gebiet ist in PLANAS bereits angedeutet, ohne dass dem Ortsbeirat nähere Informationen hierzu vorliegen. Auch scheint dieses Gebiet etliche Straßenzüge Bornheims bzw. Alt-Bornheims auszuklammern.

Der Ortsbeirat 4 ist sehr daran interessiert zu erfahren, wie diese Erhaltungssatzung aussieht und an welcher Stelle im Geschäftsgang sie sich befindet.

Begründung:

Es wird höchste Zeit, sich diesem Thema endlich anzunehmen, bevor aus dem noch vorhandenen Flickenteppich schützenswerter Bausubstanz Solitäre werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2009OFOF 549/4Erhaltungssatzung Nr. 44 jetzt erarbeitenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. September 2009Sie sind hier
    OMOM 3629Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) jetzt erarbeiten
    Direktanregung
  3. 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 74Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) jetzt erarbeitenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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