Erhaltungssatzung Nr. 44 jetzt erarbeiten
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Neues zu Alt-Bornheim per E-MailBegründung
Es wird höchste Zeit, sich dieses Themas endlich anzunehmen, bevor aus dem noch vorhandenen Flickenteppich schützenswerter Bausubstanz Solitäre werden.
Inhalt
Antrag vom 14.06.2009, OF 549/4
Betreff:
Erhaltungssatzung Nr. 44 jetzt erarbeiten
Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich den Entwurf der Erhaltungssatzung Nr. 44 zur Beratung im Ortsbeirat vorzulegen.
Diese Erhaltungssatzung war bereits in 1998 angefragt, und ist bis heute nicht einmal ansatzweise zu erkennen.
Im Bericht des Magistrats B 1072 vom 20. September 2002 kündigt dieser an, die Erhaltungssatzung Nr. 44 in Angriff zu nehmen, sobald Kapazitäten frei sind.
Im Auskunftssystem PLANAS werden außer der Größe des Gebiets mit 8,56 ha keinerlei Informationen über die Erhaltungssatzung Nr. 44 angezeigt – "Keine Dokumente vorhanden!“ -, mit der Begründung "Die Satzungsbeschlussvorlage befindet sich im Geschäftsgang“. Und das, obwohl es noch nicht einmal ein Datum zum vorhergehenden Aufstellungsbeschluß gibt. Mit dem Suchbegriff "Erhaltungssatzung Nr. 44“ finden sich in PARLIS keine Treffer.
Das von der Erhaltungssatzung Nr. 44 umrissene Gebiet ist in PLANAS bereits angedeutet, ohne dass dem Ortsbeirat nähere Informationen hierzu vorliegen. Auch scheint dieses Gebiet etliche Straßenzüge Bornheims bzw. Alt-Bornheims auszuklammern.
Der Ortsbeirat 4 ist sehr daran interessiert zu erfahren, wie diese Erhaltungssatzung aussieht und an welcher Stelle im Geschäftsgang sie sich befindet.
Begründung:
Es wird höchste Zeit, sich dieses Themas endlich anzunehmen, bevor aus dem noch vorhandenen Flickenteppich schützenswerter Bausubstanz Solitäre werden.
Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 2009Sie sind hierOFOF 549/4Erhaltungssatzung Nr. 44 jetzt erarbeitenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. September 2009OMOM 3629Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) jetzt erarbeitenDirektanregung
- 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 74Erhaltungssatzung Nr. 44 (Alt-Bornheim) jetzt erarbeitenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme