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Einrichten einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße Altkönigblick

Vorlagentyp: OM
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.09.2009, OM 3624 entstanden aus Vorlage: OF 167/14 vom 13.09.2009

Betreff: Einrichten einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße Altkönigblick Der Magistrat wird gebeten, den Abschnitt der Straße Altkönigblick parallel zur Umgehungsstraße (von Einmündung Maßbornstraße bei Hausnummer 11 bis zum Abknick am westlichen Ende bei Hausnummer 89) als verkehrsberuhigte Zone mit dem Verkehrszeichen 325 auszuweisen.

Begründung: In diesem Abschnitt gibt es keinen Gehweg, und Fußgänger können nur zusammen mit dem Fahrzeugverkehr die Straße benutzen. Die Straßenfläche ist zu den anderen einmündenden Straßen bereits optisch abgegrenzt, Parkplätze sind markiert. Um die Sicherheit, insbesondere der Fußgänger, rechtlich zu untermauern und deren Gleichberechtigung herzustellen, soll mit der Einrichtung der verkehrsberuhigten Zone dem optischen Eindruck entsprochen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2009OFOF 167/14Einrichten einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße AltkönigblickOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  2. 28. September 2009Sie sind hier
    OMOM 3624Einrichten einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße Altkönigblick
    Direktanregung
  3. 30. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 1531Einrichten einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße AltkönigblickStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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