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Parksituation an der Riedstraße/Einfahrt in die Straße An den Pappeln in Enkheim

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.11.2014, OM 3620 entstanden aus Vorlage: OF 273/16 vom 18.09.2014

Betreff: Parksituation an der Riedstraße/Einfahrt in die Straße An den Pappeln in Enkheim Der Magistrat wird aufgefordert, durch geeignete Straßenmarkierungen den Ein-/ Ausfahrtsbereich der Straße An den Pappeln besser zu kennzeichnen und somit zum Beispiel auch für Rettungsfahrzeuge, Feuerwehren et cetera frei zu halten.

Begründung: Aufgrund beidseitigen Parkens längs der Riedstraße im Abschnitt Rangenbergstraße/Leuchte wird oft die Ein-/Ausfahrt der Straße An den Pappeln nicht oder unzureichend beachtet, sogar offenbar gar nicht als solche erkannt und zugeparkt. Verschärft noch durch zeitweise hohes Verkehrsaufkommen (nahe gelegenes Schwimmbad, in beide Betriebsrichtungen verkehrende Buslinie 42) entsteht hier wegen unübersichtlicher Verkehrsbedingungen erhebliche Unfallgefahr für alle Verkehrsteilnehmer, die bereits wiederholt Anlass zu Bürgerbeschwerden bot. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2014OFOF 273/16Parksituation an der Riedstraße/Einfahrt in die Straße An den Pappeln in EnkheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2014Sie sind hier
    OMOM 3620Parksituation an der Riedstraße/Einfahrt in die Straße An den Pappeln in Enkheim
    Direktanregung
  3. 22. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1637Parksituation an der Riedstraße/Einfahrt in die Straße An den Pappeln in EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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