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Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49

Vorlagentyp: OM
56 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3618 entstanden aus Vorlage: OF 790/6 vom 26.08.2018

Betreff: Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49 Vorgang: V 651/17 OBR 6; ST 329/18 Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin beim Kinderzentrum in der Dürkheimer Straße 49 mit Vertretern der zuständigen Fachämter (Branddirektion, Bau- und Verkehrsplanung) zu terminieren und durchzuführen, um die neu geschaffenen Maßnahmen bezüglich der Feuerwehraufstellfläche vor Ort zu überprüfen .

Begründung: Im Auskunftsersuchen vom 7. November 2017 (V 651) hat der Ortsbeirat die Schaffung neuer Parkplätze angeregt, die in einem Ortstermin am 21.08.2018 besprochen wurden. Des Weiteren wurde das Anbringen von festen Einbauten oder Ähnlichem angeregt, um das Parken zu ordnen. Bei dem o. g. Ortstermin wurde auch eine neu geschaffene Feuerwehrzufahrt vor dem Kinderzentrum in der Dürkheimer Straße 49 besichtigt. Die Einrichtung einer Feuerwehraufstellfläche hat hier zum Wegfall von sechs Parkplätzen geführt. Diese Maßnahme lässt in ihrer Umsetzung Zweifel entstehen. Zumal eine große Zufahrtsfläche vorher vorhanden war und Parkplätze in einer Parkbucht hätten erhalten werden können. Alzeyer Straße, Einrichtung einer Feuerwehrzufahrt, obwohl zwei Meter weiter eine reguläre Zufahrt vorhanden ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Auskunftsersuchen vom 07.11.2017, V 651 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 329 Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2212 Aktenzeichen: 23 20

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2017OFOF 528/6Zusätzliche Parkplätze in Nied-Süd schaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. November 2017VV 651Zusätzliche Parkplätze in Nied-Süd schaffenAnfrage
  3. 19. Februar 2018STST 329Zusätzliche Parkplätze in Nied-Süd schaffenStellungnahme
  4. 26. August 2018OFOF 790/6Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49Ortsbeiratsantrag · SPD, FDP, fraktionslos
  5. 11. September 2018Sie sind hier
    OMOM 3618Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49
    Direktanregung
  6. 26. November 2018Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 2212Nied: Neue Feuerwehraufstellfläche vor dem Kinderzentrum Dürkheimer Straße 49Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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