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Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am Hasensprung

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3609

entstanden aus Vorlage: OF 312/12 vom 12.09.2009

Betreff:

Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am Hasensprung

Vorgang:

B 138/07

Der Magistrat wird beauftragt, die ehemalige landwirtschaftliche Gerätehalle an der Straßenkreuzung Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad beseitigen zu lassen.

Die Halle gefährdet die Sicherheit der Schulkinder, da auf dem angrenzenden Grundstück ab November 2009 die Pavillonanlage der Grundschule Kalbach in Betrieb genommen wird.

Das Hallengebäude ist nicht eingezäunt und kann von Kindern betreten werden. Das Gebäude verhindert durch die Inanspruchnahme der Verkehrsfläche zudem seit Jahren die Herstellung des Bürgersteiges auf der Straßenseite zu den Grundschulpavillons.

Gemäß Magistratsbericht B 138 vom 05.03.2007 hat die Stadt das Hallengrundstück in städtisches Eigentum übernommen und im Kaufvertrag geregelt, dass der vorherige Eigentümer das Grundstück bis zum 31.05.2007 geräumt zu übergeben hat.

Mit gleichem Bericht hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Fahrbahn und der Gehweg zeitnah hergestellt werden.

Durch die Errichtung der Grundschulpavillons wird die Herstellung sicherer baulicher und verkehrlicher Verhältnisse im Umfeld der Schule dringend erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2009OFOF 312/12Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am HasensprungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. September 2009Sie sind hier
    OMOM 3609Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am Hasensprung
    Direktanregung
  3. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 29Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am HasensprungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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