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Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am Hasensprung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Magistrat wird beauftragt, die ehemalige landwirtschaftliche Gerätehalle an der Straßenkreuzung Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad zu beseitigen. Die Halle gefährdet die Sicherheit der Schulkinder, da auf dem angrenzenden Grundstück ab November 2009 die Pavillonanlage der Grundschule Kalbach in Betrieb genommen wird. Das Hallengebäude ist nicht eingezäunt und kann von Kindern betreten werden. Das Gebäude verhindert durch die Inanspruchnahme der Verkehrsfläche zudem seit Jahren die Herstellung des Bürgersteiges auf der Straßenseite zu den Grundschulpavillons. Gemäß Magistratsbericht B 138 vom 5.3.2007, hat die Stadt das Hallengrundstück in städtisches Eigentum übernommen und im Kaufvertrag geregelt, dass der vorherige Eigentümer das Grundstück bis zum 31.5.2007 geräumt zu übergeben hat. Mit gleichem Bericht hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Fahrbahn und der Gehweg zeitnah hergestellt werden. Durch die Errichtung der Grundschulpavillons wird die Herstellung sicherer baulicher und verkehrlicher Verhältnisse im Umfeld der Schule dringend erforderlich.

Inhalt

Antrag vom 12.09.2009, OF 312/12

Betreff:

Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am Hasensprung

Der Magistrat wird beauftragt, die ehemalige landwirtschaftliche Gerätehalle an der Straßenkreuzung Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad zu beseitigen.

Die Halle gefährdet die Sicherheit der Schulkinder, da auf dem angrenzenden Grundstück ab November 2009 die Pavillonanlage der Grundschule Kalbach in Betrieb genommen wird.

Das Hallengebäude ist nicht eingezäunt und kann von Kindern betreten werden. Das Gebäude verhindert durch die Inanspruchnahme der Verkehrsfläche zudem seit Jahren die Herstellung des Bürgersteiges auf der Straßenseite zu den Grundschulpavillons.

Gemäß Magistratsbericht B 138 vom 5.3.2007, hat die Stadt das Hallengrundstück in städtisches Eigentum übernommen und im Kaufvertrag geregelt, dass der vorherige Eigentümer das Grundstück bis zum 31.5.2007 geräumt zu übergeben hat.

Mit gleichem Bericht hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Fahrbahn und der Gehweg zeitnah hergestellt werden.

Durch die Errichtung der Grundschulpavillons wird die Herstellung sicherer baulicher und verkehrlicher Verhältnisse im Umfeld der Schule dringend erforderlich.

Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2009Sie sind hier
    OFOF 312/12Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am Hasensprung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. September 2009OMOM 3609Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am HasensprungDirektanregung
  3. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 29Verkehrssicherheit in der Nachbarschaft der Pavillonanlage der Grundschule Kalbach Am HasensprungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 34 · 25.09.2009
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3609 2009 Die Vorlage OF 312/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Formulierung "zu beseitigen" durch "beseitigen zu lassen" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen