Poller Europa-Allee West anbringen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 1 schlägt vor, an der Europa-Allee 130 herkömmliche Poller anstelle von Radbügeln anzubringen, um das illegale Parken auf dem Gehweg zu verhindern. Dies geschieht aufgrund der Begründung des Magistrats, dass nicht genügend Platz für Fahrradbügel vorhanden ist.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, statt den Radbügeln herkömmliche Poller an besagter Stelle, Europa-Allee 130, anbringen zu lassen.
Begründung
In der Stellungnahme vom 15.12.2022, ST 2826, begründet der Magistrat die Ablehnung der Radbügel damit, dass zu wenig Platz vorhanden sei. Wenn kein Platz für Fahrradbügel vorhanden ist, möchte der Magistrat herkömmliche Poller anbringen, um das illegale Beparken des ohnehin schon schmalen Gehwegs zu unterbinden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. August 2022OFOF 561/1Fahrradbügel Europa-Allee West anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. September 2022OMOM 2622Fahrradbügel Europa-Allee West anbringenDirektanregung
- 19. Dezember 2022STST 2826Fahrradbügel Europa-Allee West anbringenStellungnahme
- 8. Januar 2023OFOF 755/1Poller Europa-Allee West anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Februar 2023Sie sind hierOMOM 3593Poller Europa-Allee West anbringenDirektanregung
- 12. April 2023OFOF 819/1Fahrradbügel Europa-Allee West/Ecke Pariser Straße anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1155Poller Europa-Allee West anbringenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats