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Poller Europa-Allee West

Vorlagentyp: OFCDU
40 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, an der Europa-Allee 130 herkömmliche Poller anstelle von Radbügeln anzubringen, um das illegale Parken auf dem Gehweg zu verhindern. Dies geschieht aufgrund des fehlenden Platzes für Fahrradbügel.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, statt den Radbügeln herkömmliche Poller an besagter Stelle anbringen zu lassen.

Begründung

In ST 2826 begründet der Magistrat die Ablehnung der Radbügel damit, dass zu wenig Platz vorhanden sei. Wenn kein Platz für Fahrradbügel vorhanden ist, möchte der Magistrat herkömmliche Poller anbringen, um das illegale Beparken des ohnehin schon schmalen Gehwegs zu unterbinden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2022OFOF 561/1Fahrradbügel Europa-Allee West anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. September 2022OMOM 2622Fahrradbügel Europa-Allee West anbringenDirektanregung
  3. 19. Dezember 2022STST 2826Fahrradbügel Europa-Allee West anbringenStellungnahme
  4. 8. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 755/1Poller Europa-Allee West anbringen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 21. Februar 2023OMOM 3593Poller Europa-Allee West anbringenDirektanregung
  6. 12. April 2023OFOF 819/1Fahrradbügel Europa-Allee West/Ecke Pariser Straße anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 2. Mai 2023OMOM 3908Fahrradbügel Europa-Allee West/Ecke Pariser Straße anbringenDirektanregung
  8. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1155Poller Europa-Allee West anbringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 18 · 21.02.2023
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3593 2023 Die Vorlage OF 755/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, statt den Radbügeln herkömmliche Poller an besagter Stelle, Europa-Allee 130 anbringen zu lassen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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