Wartung der Gaslaternen im Ortsbezirk regelmäßig durchführen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 fordert die Stadtregierung auf, die Wartung der Gaslaternen im Ortsbezirk regelmäßig durchzuführen, da diese oft defekt sind. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und die Funktionalität der Beleuchtung zu verbessern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Solange die im Ortsbezirk betriebenen Gaslaternen noch nicht durch LED-Leuchten ersetzt wurden, ist dafür Sorge zu tragen, dass diese auch in regelmäßigen Abständen gewartet werden. Häufig kommt es vor, dass Gaslaternen in manchen Straßen tagelang dunkel bleiben bzw. nur schwach leuchten. Die Stadt muss ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen und dafür sorgen, dass die Wartung dieser Laternen den Umständen entsprechend enger getaktet wird.
Der Magistrat wird daher gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass eine regelmäßige Wartung der noch bestehenden Gaslaternen im Ortsbezirk erfolgt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2023OFOF 461/9Wartung der Gaslaternen im Ortsbezirk regelmäßiger durchführenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2023Sie sind hierOMOM 3570Wartung der Gaslaternen im Ortsbezirk regelmäßiger durchführenDirektanregung
- 5. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1178Wartung der Gaslaternen im Ortsbezirk regelmäßiger durchführenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats