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Halteverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/Justinuskirchstraße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Bei einer „Testfahrt“ mit der Feuerwehr musste festgestellt werden, dass ein Einbiegen von der Justinuskirchstraße in die Melchiorstraße nur sehr erschwert und zeitraubend möglich ist, da die Ecke zugeparkt war. Da bei einem Einsatz der Feuerwehr jede Sekunde entscheidend sein kann, ist das nicht tragbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2005, ST 904 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.05.2005, OM 3547

entstanden aus Vorlage: OF 1289/6 vom 10.05.2005

Betreff:

Halteverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/Justinuskirchstraße

Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass geeignete Maßnahmen unternommen werden, um das Einhalten des Halteverbots an der Ecke Melchiorstraße/Justinuskirchstraße sicherzustellen.

Begründung:

Bei einer "Testfahrt“ mit der Feuerwehr musste festgestellt werden, dass ein Einbiegen von der Justinuskirchstraße in die Melchiorstraße nur sehr erschwert und zeitraubend möglich ist, da die Ecke zugeparkt war. Da bei einem Einsatz der Feuerwehr jede Sekunde entscheidend sein kann, ist das nicht tragbar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2005OFOF 1289/6Halteverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/JustinuskirchstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
  2. 31. Mai 2005Sie sind hier
    OMOM 3547Halteverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/Justinuskirchstraße
    Direktanregung
  3. 12. August 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 904Haltverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/JustinuskirchstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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