Halteverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/Justinuskirchstraße
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Melchiorstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.
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Neues zu Melchiorstraße per E-MailBegründung
Bei einer „Testfahrt“ mit der Feuerwehr musste festgestellt werden, dass ein Einbiegen von der Justinuskirchstraße in die Melchiorstraße nur sehr erschwert und zeitraubend möglich ist, da die Ecke zugeparkt war. Da bei einem Einsatz der Feuerwehr jede Sekunde entscheidend sein kann, ist das nicht tragbar. Antragstellende Fraktion: SPD CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2005, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3547 2005 Die Vorlage OF 1289/6 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 10.05.2005, OF 1289/6
Betreff:
Halteverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/Justinuskirchstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass geeignete Maßnahmen unternommen werden, um hier das Einhalten des Halteverbots an der Ecke sicher zu stellen.
Begründung:
Bei einer "Testfahrt“ mit der Feuerwehr musste festgestellt werden, dass ein Einbiegen von der Justinuskirchstraße in die Melchiorstraße nur sehr erschwert und zeitraubend möglich ist, da die Ecke zugeparkt war. Da bei einem Einsatz der Feuerwehr jede Sekunde entscheidend sein kann, ist das nicht tragbar.
Antragstellende Fraktion: SPD CDUBeratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2005Sie sind hierOFOF 1289/6Halteverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/JustinuskirchstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
- 31. Mai 2005OMOM 3547Halteverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/JustinuskirchstraßeDirektanregung
- 12. August 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 904Haltverbot Marktplatz, Ecke Melchiorstraße/JustinuskirchstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme