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Was geschieht mit dem Gelände Schielestraße?

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3426 entstanden aus Vorlage: OF 255/4 vom 24.07.2018

Betreff: Was geschieht mit dem Gelände Schielestraße? Der Magistrat wir gebeten, zu berichten, ob die Verkaufsgerüchte betreffs der Grundstücke Schielestraße zutreffen und ob die jetzigen Pächter, u. a. Großer Rat der Karnevalsvereine und Bernemer Kerbegesellschaft, Abenteuerspielplatz und Drogenzentrum, davon betroffen sind.

Begründung: Die oben genannten Pächter (evtl. nicht abschließend) haben in der Schielestraße Grundstücke von der Stadt gepachtet, auf denen Sie ihre notwendigen Fahrzeuge und Gerätschaften abstellen bzw. lagern oder schlicht arbeiten. Sollte dies zukünftig nicht mehr möglich sein, da die Grundstücke anderweitig genutzt werden, sind die Vereine evtl. nicht mehr in der Lage, ihren Aufgaben nachzukommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2018OFOF 255/4Was geschieht mit dem Gelände Schielestraße?Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, FRANKFURTER
  2. 7. August 2018Sie sind hier
    OMOM 3426Was geschieht mit dem Gelände Schielestraße?
    Direktanregung
  3. 29. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2018Was geschieht mit dem Gelände Schielestraße?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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