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Feinstaubmessungen im Ortsbezirk 6

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Bisher hört man nur davon, dass im Frankfurter Stadtgebiet auf der Friedberger Landstraße Feinstaubmessungen durchgeführt werden und dort wohl bald die zulässige Toleranzgrenze überschritten sein wird. Da ja schon über 5 Jahre bekannt war, dass die EU-Vorschrift über die Grenzwerte bei Feinstaub am 01.01.2005 in Kraft treten würde, sind bestimmt ausreichende Vorplanungen und Konzepte der zuständigen Stellen erstellt worden, um die Bevölkerung vor der Gefährdung durch unzulässige Feinstaubkonzentrationen überall dort im Stadtgebiet zu schützen, wo sie auftreten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.06.2005, ST 691 Aktenzeichen: 79 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.04.2005, OM 3425

entstanden aus Vorlage: OF 1266/6 vom 31.03.2005

Betreff:

Feinstaubmessungen im Ortsbezirk 6

Der Magistrat wird aufgefordert, die von den zuständigen Stellen erarbeitete Konzeption hinsichtlich der Ermittlung möglicher Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaubkonzentration und die beabsichtigten Maßnahmen für den Fall eintretender Grenzwertüberschreitungen für den Ortsbezirk 6 dem Ortsbeirat und der Bevölkerung bekannt zu geben. Dabei sollen insbesondere die folgenden Einzelfragen beantwortet werden:

  1. Liegen seit dem 01.01.2005 Messwerte für Straßen im Ortsbezirk 6 vor?
  2. Sind im Ortsbezirk 6 Messpunkte an besonders vom Verkehr belasteten Straßenzügen geplant, z. B. auf der Königsteiner Straße zwischen A 66 und Burgunderweg, auf der Kreuzung Gotenstraße/Sossenheimer Weg oder an anderen neuralgischen Punkten? Wenn ja, wo und ab wann soll gemessen werden?
  3. Welche Maßnahmen sind für den Fall der unzulässigen Grenzwertüberschreitung beabsichtigt?

Begründung:

Bisher hört man nur davon, dass im Frankfurter Stadtgebiet auf der Friedberger Landstraße Feinstaubmessungen durchgeführt werden und dort wohl bald die zulässige Toleranzgrenze überschritten sein wird. Da ja schon über 5 Jahre bekannt war, dass die EU-Vorschrift über die Grenzwerte bei Feinstaub am 01.01.2005 in Kraft treten würde, sind bestimmt ausreichende Vorplanungen und Konzepte der zuständigen Stellen erstellt worden, um die Bevölkerung vor der Gefährdung durch unzulässige Feinstaubkonzentrationen überall dort im Stadtgebiet zu schützen, wo sie auftreten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2005OFOF 1266/6Feinstaubmessungen im Ortsbezirk 6Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. April 2005Sie sind hier
    OMOM 3425Feinstaubmessungen im Ortsbezirk 6
    Direktanregung
  3. 28. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 691Feinstaubmessungen im Ortsbezirk 6Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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