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Zugeparkter Gehweg in der Rombergstraße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3404 entstanden aus Vorlage: OF 1106/6 vom 17.08.2014

Betreff: Zugeparkter Gehweg in der Rombergstraße Der Magistrat wird gebeten zu ermitteln, ob die Absperrung der Fläche vor dem Kiosk in der Rombergstraße rechtmäßig ist oder an dieser Stelle der öffentliche Gehweg unzulässigerweise abgesperrt wurde. Gegebenenfalls ist die Absperrung zu entfernen, damit die Benutzung des Gehwegs für Fußgängerinnen/Fußgänger und Rollstuhlfahrerinnen/Rollstuhlfahrer möglich ist. Falls die Absperrung legal ist, soll durch geeignete Maßnahmen, z. B. Abpollerungen, eine durchgehende Benutzung des Gehwegs ermöglicht werden.

Begründung: Wie auf dem Foto zu sehen ist, wird immer wieder auf dem Gehweg geparkt. So werden vor allem mobilitätseingeschränkte Benutzerinnen/Benutzer des Gehwegs behindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. August 2014OFOF 1106/6Zugeparkter Gehweg in der RombergstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. September 2014Sie sind hier
    OMOM 3404Zugeparkter Gehweg in der Rombergstraße
    Direktanregung
  3. 14. November 2014Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1436Zugeparkter Gehweg in der RombergstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_3404_2014Zugeparkter Gehweg in der Rombergstraße

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