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Entfernung der Haltestellenschilder vom Radweg der Thudichumstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 20.01.1998, OM 337 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.12.1997, OF 102 /7

Betreff: Entfernung der Haltestellenschilder vom Radweg der Thudichumstraße Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 (10) der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, bei den beiden Bushaltestellen "Reifenberger Straße" in der Thudichumstraße die Haltestellenschilder vom Radweg zu entfernen und - wie allgemein üblich - zwischen Radweg und Fußgängerweg aufzustellen. Die neu installierten Haltestellenschilder beeinträchtigen die Funktion des Radweges und stellen ein erhebliches Unfallrisiko dar. Aus diesem Grund hat auch die Stadtverordnetenversammlung am 13.11.1997 ein weiteres Aufstellen von Haltestellenschildern auf Radwegen untersagt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.04.
  2. Versandpaket: 28.01.1998 Aktenzeichen: 66-7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 1997OFOF 102/7Entfernung der Haltestellenschilder vom Radweg der ThudichumstraßeOrtsbeiratsantrag · DIE RÖDELHEIMER, GRÜNE, SPD, CDU
  2. 20. Januar 1998Sie sind hier
    OMOM 337Entfernung der Haltestellenschilder vom Radweg der Thudichumstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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