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Ampelschaltung im Kreisel Schweizer Platz

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.07.2014, OM 3354 entstanden aus Vorlage: OF 867/5 vom 30.06.2014

Betreff: Ampelschaltung im Kreisel Schweizer Platz Der Magistrat wird aufgefordert, die Lichtsignalanlage (LSA) am Schweizer Platz im Kreisverkehr so zu schalten, dass die Ampel für den Individualverkehr (IV) nur dann auf R ot schaltet, wenn eine Straßenbahn den Kreisel durchquert.

Begründung: Im Kreisverkehr am Schweizer Platz befindet sich eine Gelb-Rot-Ampel, die der Steuerung des Straßenbahnverkehrs dient. Derzeitig schaltet die LSA scheinbar willkürlich in regelmäßigen Abständen auf Gelb/Rot, obgleich sich keine Straßenbahn nähert. Bürger haben schon mehrmals in den Bürgerfragestunden die derzeitige Ampelschaltung beanstandet. Auf Nachfrage wurde vom Straßenverkehrsamt bestätigt, dass die Schaltung der LSA nur dann für den IV Rot anzeigen sollte, wenn eine Straßenbahn den Kreisverkehr durchquert, ansonsten sollte sie dunkel bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2014OFOF 867/5Ampelschaltung im Kreisel Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Juli 2014Sie sind hier
    OMOM 3354Ampelschaltung im Kreisel Schweizer Platz
    Direktanregung
  3. 20. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1381Ampelschaltung im Kreisel Schweizer PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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