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Unterbindung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg/Berkersheimer Bahnstraße

Vorlagentyp: OM
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Aus personellen Gründen sind häufige oder gar permanente Verkehrskontrollen nicht möglich, um den illegalen Schleichverkehr einzudämmen. Täglich fahren bis zu 100 Pkw diesen Weg und zwingen Kleinbusse, Fahrradfahrer, Spaziergänger, Anwohner, Reiter und Sportler zum Ausweichen. Im Vergleich zu den Personalkosten für polizeiliche Überwachung sind solche Poller, wie sie auch schon in anderen hessischen Gemeinden erfolgreich erprobt wurden, kostengünstig und effizient. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2005, ST 422 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.02.2005, OM 3352

entstanden aus Vorlage: OF 117/14 vom 07.02.2005

Betreff:

Unterbindung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg/Berkersheimer Bahnstraße

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob vor der Niddabrücke Richtung Berkersheim ein versenkbarer Poller installiert werden kann, der durch Busse, berechtigte Landwirte und Einsatzfahrzeuge der Polizei und Feuerwehr per Funksignal bzw. Schlüssel versenkt werden kann.

Begründung:

Aus personellen Gründen sind häufige oder gar permanente Verkehrskontrollen nicht möglich, um den illegalen Schleichverkehr einzudämmen. Täglich fahren bis zu 100 Pkw diesen Weg und zwingen Kleinbusse, Fahrradfahrer, Spaziergänger, Anwohner, Reiter und Sportler zum Ausweichen.

Im Vergleich zu den Personalkosten für polizeiliche Überwachung sind solche Poller, wie sie auch schon in anderen hessischen Gemeinden erfolgreich erprobt wurden, kostengünstig und effizient.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2005OFOF 117/14Unterbindung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg/Berkersheimer BahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Februar 2005Sie sind hier
    OMOM 3352Unterbindung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg/Berkersheimer Bahnstraße
    Direktanregung
  3. 24. März 2005Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 422Unterbidung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg / Berkersheimer BahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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