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Unterbindung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg/Berkersheimer Bahnstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Aus personellen Gründen sind häufige oder gar permanente Verkehrskontrollen nicht möglich, um den illegalen Schleichverkehr einzudämmen. Täglich fahren bis zu 100 PKW diesen Weg und zwingen Kleinbusse, Fahrradfahrer, Spaziergänger, Anwohner, Reiter und Sportler zum Ausweichen. Im Vergleich zu den Personalkosten für polizeiliche Überwachung sind solche Poller, wie sie auch schon in anderen hessischen Gemeinden erfolgreich erprobt wurden, kostengünstig und effizient. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 14 am 21.02.2005, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3352 2005 Die Vorlage OF 117/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.02.2005, OF 117/14

Betreff:

Unterbindung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg/Berkersheimer Bahnstraße

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob vor der Niddabrücke Richtung Berkersheim ein versenkbarer Poller installiert werden kann, der durch Busse, berechtigte Landwirte und Einsatzfahrzeuge der Polizei und Feuerwehr per Funksignal bzw. Schlüssel versenkt werden kann.

Begründung:

Aus personellen Gründen sind häufige oder gar permanente Verkehrskontrollen nicht möglich, um den illegalen Schleichverkehr einzudämmen. Täglich fahren bis zu 100 PKW diesen Weg und zwingen Kleinbusse, Fahrradfahrer, Spaziergänger, Anwohner, Reiter und Sportler zum Ausweichen.

Im Vergleich zu den Personalkosten für polizeiliche Überwachung sind solche Poller, wie sie auch schon in anderen hessischen Gemeinden erfolgreich erprobt wurden, kostengünstig und effizient.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 117/14Unterbindung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg/Berkersheimer Bahnstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Februar 2005OMOM 3352Unterbindung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg/Berkersheimer BahnstraßeDirektanregung
  3. 24. März 2005Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 422Unterbidung des illegalen Verkehrs auf dem Harheimer Stadtweg / Berkersheimer BahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 34 · 21.02.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3352 2005 Die Vorlage OF 117/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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