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Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzen

Vorlagentyp: OM
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Die Ohmstraße befindet sich in einer Tempo-30-Zone, die an deren Zufahrten an Voltastraße und Solmsstraße korrekt beschildert ist. Dennoch ist vielen Autofahrern beim Befahren der Ohmstraße offenbar nicht präsent, dass sie sich in einer Tempo-30-Zone befinden, was auch dadurch bedingt sein dürfte, dass die Bebauung nicht überall den Charakter eines Wohnviertels vermittelt. Geschwindigkeitsüberschreitungen stellen in der engen Straße, insbesondere an den Ausgängen der Spielplätze, eine erhöhte Gefährdung dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1211 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.06.2009, OM 3338

entstanden aus Vorlage: OF 374/2 vom 29.05.2009

Betreff:

Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzen

Der Magistrat wird gebeten,

- in der Ohmstraße jeweils hinter den Kreuzungen An der Dammheide/Ohmstraße und Galvanistraße/Ohmstraße Tempo-30-Markierungen auf der Fahrbahn anbringen zu lassen sowie

- in der Ohmstraße Geschwindigkeitskontrollen durchführen zu lassen.

Begründung:

Die Ohmstraße befindet sich in einer Tempo-30-Zone, die an deren Zufahrten an Voltastraße und Solmsstraße korrekt beschildert ist.

Dennoch ist vielen Autofahrern beim Befahren der Ohmstraße offenbar nicht präsent, dass sie sich in einer Tempo-30-Zone befinden, was auch dadurch bedingt sein dürfte, dass die Bebauung nicht überall den Charakter eines Wohnviertels vermittelt.

Geschwindigkeitsüberschreitungen stellen in der engen Straße, insbesondere an den Ausgängen der Spielplätze, eine erhöhte Gefährdung dar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2009OFOF 374/2Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Juni 2009Sie sind hier
    OMOM 3338Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzen
    Direktanregung
  3. 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1211Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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