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Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzen

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Die Ohmstraße befindet sich in einer Tempo-30-Zone, die an deren Zufahrten an Voltastraße und Somsstraße korrekt beschildert ist. Dennoch ist vielen Autofahrern beim Befahren der Ohmstraße offenbar nicht präsent, dass man sich in einer Tempo-30-Zone befindet, was auch dadurch bedingt sein dürfte, dass die Bebauung nicht überall den Charakter eines Wohnviertels vermittelt. Geschwindigkeitsüberschreitungen stellen in der engen Straße, insbesondere an den Ausgängen der Spielplätze, eine erhöhte Gefährdung dar.

Inhalt

Antrag vom 29.05.2009, OF 374/2

Betreff:

Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

in der Ohmstraße jeweils hinter den Kreuzungen An der Dammheide/Ohmstraße und Galvanistraße/Ohmstraße Tempo-30-Markierungen auf der Fahrbahn anbringen zu lassen sowie

in der Ohmstraße Geschwindigkeitskontrollen durchführen zu lassen.

Begründung:

Die Ohmstraße befindet sich in einer Tempo-30-Zone, die an deren Zufahrten an Voltastraße und Somsstraße korrekt beschildert ist.

Dennoch ist vielen Autofahrern beim Befahren der Ohmstraße offenbar nicht präsent, dass man sich in einer Tempo-30-Zone befindet, was auch dadurch bedingt sein dürfte, dass die Bebauung nicht überall den Charakter eines Wohnviertels vermittelt.

Geschwindigkeitsüberschreitungen stellen in der engen Straße, insbesondere an den Ausgängen der Spielplätze, eine erhöhte Gefährdung dar.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 374/2Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Juni 2009OMOM 3338Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzenDirektanregung
  3. 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1211Tempo 30 in der Ohmstraße durchsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 35 · 22.06.2009
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3338 2009 Die Vorlage OF 374/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Absatz 1: CDU, GRÜNE, LINKE. und Freie Wähler gegen SPD und FDP (= Ablehnung) Absatz 2: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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