Zweckentfremdete, störende Einkaufswagen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu prüfen, um die zweckentfremdete Nutzung von Einkaufswagen in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 zu unterbinden. Dies soll durch technische Hilfsmittel und bessere Sperren erreicht werden, um die Kosten für die Märkte zu reduzieren und die öffentliche Ordnung zu verbessern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die derzeit vielen zweckentfremdeten Einkaufswagen in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 künftig besser von den Super- und Discountmärkten (auch in deren eigenen Interesse) auf deren eigenen Geländen gehalten werden können.
Zu prüfen ist, ob und wie durch geeignete bessere Sperren oder andere sinnvolle technische Hilfsmittel (zum Beispiel für Dritte lautlose Alarm- bzw. Sendersysteme an den Schwellen und an den Einkaufswagen) das zweckentfremdete Schieben auf öffentlichen Wegen oder Flächen umgehend und erfolgreich verhindert werden kann. Somit würde das Stehenlassen der Einkaufswagen in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 unterbleiben.
Begründung
Die zweckentfremdete Nutzung von Einkaufswagen hat in den vergangenen Monaten sehr stark zugenommen. In manchen Stadtteilen sieht man innerhalb eines halben Kilometers zahlreiche störende Einkaufswagen. Dieser haltlose Zustand verursacht den Märkten vermeidbare Kosten und ist in den Stadtteilen erfolgreich zu unterbinden. Das bisherige Einsammeln der Einkaufswagen durch die Eigentümer funktioniert leider zu oft nicht oder dauert deutlich zu lang. Auch das Meldesystem der Supermärkte für interessierte Menschen, die störende Einkaufswagen melden, funktioniert leider bisher nicht gut. Abhilfe und möglichst veröffentlichte Meldestrukturen erscheinen hier sehr sinnvoll.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2022OFOF 502/10Zweckentfremdete, störende EinkaufswagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Januar 2023Sie sind hierOMOM 3337Zweckentfremdete, störende EinkaufswagenDirektanregung
- 22. November 2024Antwort des Magistrats · nach 101 WochenSTST 1971Zweckentfremdete, störende EinkaufswagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf13 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-3