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Zweckentfremdete, störende Einkaufswagen

Vorlagentyp: OFCDU
101 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt eine Prüfung, wie zweckentfremdete Einkaufswagen in den Stadtteilen besser kontrolliert werden können. Ziel ist es, die Nutzung dieser Einkaufswagen zu unterbinden, um Kosten für die Märkte zu vermeiden und die Stadtteile zu entlasten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie derzeit vielen zweckentfremdeten Einkaufswagen in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 künftig besser von den Super- und Discountmärkten (auch in deren ) eigenen Interesse auf deren eigenen Geländen gehalten werden können.

Zu prüfen ist, ob und wie durch geeignete bessere Sperren oder andere sinnvolle technische Hilfsmittel (zum Beispiel auch für Dritte lautlose Alarm- bzw. Sendersysteme an den Schwellen und an den Einkaufswagen) das zweckentfremdete Schieben auf öffentliche Wege oder Flächen umgehend und erfolgreich zu verhindert werden kann. Somit würde das Stehenlassen der Einkaufswagen in unseren Stadtteilen unterbleiben.

Begründung

Die zweckentfremdete Nutzung von Einkaufswagen hat in den vergangenen Monaten sehr stark zu genommen. In machen Stadtteilen sieht man innerhalb eines halben Kilometers zahlreiche störende Einkaufswagen. Dieser haltlose Zustand verursacht den Märkten vermeidbare Kosten und ist in den Stadtteilen erfolgreich zu unterbinden. Das bisherige Einsammeln der Einkaufswagen durch die Eigentümer funktioniert leider zu oft nicht oder dauert deutlich zu lang. Auch das Meldesystem der Supermärkte für interessierte Menschen, die störende Einkaufswagen melden, funktioniert leider bisher nicht gut. Abhilfe und möglichst veröffentlichte Meldestrukturen erscheinen hier sehr sinnvoll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Dezember 2022Sie sind hier
    OFOF 502/10Zweckentfremdete, störende Einkaufswagen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Januar 2023OMOM 3337Zweckentfremdete, störende EinkaufswagenDirektanregung
  3. 22. November 2024Antwort des Magistrats · nach 101 WochenSTST 1971Zweckentfremdete, störende EinkaufswagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 17 · 10.01.2023
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3337 2023 Die Vorlage OF 502/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 GrüneCDUSPDFDPFraktionslos
Ablehnung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und fraktionslos gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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