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Wiederaufstellung des Altglascontainers auf dem Erich-Fromm-Platz/Ecke Eppsteiner Straße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 2 fordert die Wiederaufstellung des Altglascontainers am Erich-Fromm-Platz, da dieser von Anwohnern und Gewerbetreibenden vermisst wird. Die Gründe für den Abbau sind unklar, und der Ortsbeirat hofft auf Klärung durch den Magistrat.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der Anfang November 2022 am Erich-Fromm-Platz (Liebigstraße/Ecke Eppsteiner Straße) abgebaute Altglascontainer zügig dort oder an einer anderen geeigneten Stelle in der Nähe wieder aufgebaut wird. Auch interessiert, warum der Container überhaupt abgebaut wurde.

Begründung

Der Altglascontainer am Erich-Fromm-Platz hat niemanden behindert und wird sowohl von vielen Anwohnern als auch von den Gewerbetreibenden in der Eppsteiner Straße, v. a. den Gastronomiebetrieben, schmerzlich vermisst. Die Gründe für den Abbau des Altglascontainers liegen völlig im Dunkeln. Mehrfache Anrufe bei der FES ergaben, dass diese nur nach den Vorgaben der Stadt handelt. Im Falle des o. g. Glascontainers kam die Anweisung laut Dokumentation im Computer der FES offenbar vom Amt für Straßenbau und Erschließung. Mehrere Gesprächspartner im Amt für Straßenbau und Erschließung sahen sich ebenfalls nicht als zuständig an und konnten ebenfalls keinen Grund nennen. Es bleibt zu hoffen, dass der Magistrat das Mysterium des abgebauten Glascontainers lüften kann. Dem Ortsbeirat leuchtet nach fast zwei Stunden kafkaesk anmutenden Telefon-Ping-Pongs nicht ein, warum die Ämter nicht in der Lage sind, ein einfaches Auskunftsanliegen zu beantworten und zu normalen morgendlichen Bürozeiten zahlreiche Telefonate gar nicht beantwortet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2022OFOF 552/2Wiederaufstellung des Altglascontainers auf dem Erich-Fromm-Platz/Ecke Eppsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Dezember 2022Sie sind hier
    OMOM 3314Wiederaufstellung des Altglascontainers auf dem Erich-Fromm-Platz/Ecke Eppsteiner Straße
    Direktanregung
  3. 24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 756Wiederaufstellung des Altglascontainers auf dem Erich-Fromm-Platz/Ecke Eppsteiner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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