Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahn-Bereich Enkheim
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Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3284 entstanden aus Vorlage: OF 177/16 vom 13.04.2018
Betreff: Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahn-Bereich Enkheim Der Magistrat wird gebeten, im gesamten U-Bahn-Bereich Enkheim Videokameras aufzustellen.
Begründung: Aus Gründen der Sicherheit für die Fahrgäste und des ÖPNV-Personals, als auch zum Schutz gegen Vandalismus, insbesondere bei den abgestellten Rädern, sollen Videokameras eingerichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. April 2018OFOF 177/16Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahnbereich EnkheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juni 2018Sie sind hierOMOM 3284Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahn-Bereich EnkheimDirektanregung
- 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 2179Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahn-Bereich EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.