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Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahnbereich Enkheim

Vorlagentyp: OFSPD
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

gesamten U-Bahnbereich Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten im gesamten U-Bahnbereich Enkheim Videokameras aufstellen zu lassen. Begründung: Aus Gründen der Sicherheit für die Fahrgäste und des ÖPNV-Personals, als auch zum Schutz gegen Vandalismus insbesondere bei den abgestellten Rädern, sollen Videokameras eingerichtet werden.

Inhalt

Antrag vom 13.04.2018, OF 177/16

Betreff: Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahnbereich Enkheim

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten im gesamten U-Bahnbereich Enkheim Videokameras aufstellen zu lassen.

Begründung: Aus Gründen der Sicherheit für die Fahrgäste und des ÖPNV-Personals, als auch zum Schutz gegen Vandalismus insbesondere bei den abgestellten Rädern, sollen Videokameras eingerichtet werden.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2018Sie sind hier
    OFOF 177/16Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahnbereich Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Juni 2018OMOM 3284Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahn-Bereich EnkheimDirektanregung
  3. 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 2179Anbringung von Videokameras im gesamten U-Bahn-Bereich EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 20 · 08.05.2018
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 177/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 21 · 05.06.2018
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3284 2018 Die Vorlage OF 177/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBE3 CDUSPDBFF
Ablehnung:
1 CDUGrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, 3 CDU, SPD und BFF gegen 1 CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen